April, 11th, 2012
Zinnerstraat - 13 - Rue Zinner
B-1000 Brussels, Belgium
U.S. Mission to the EU (USEU)
U.S. Permanent Representative to the EU
Der folgende Bericht ist den Institutionen in Europa zugegangen.
Secretaries
Nachdem in den letzten Wochen einige Kabinettsmitglieder aufgrund von Untätigkeit entlassen werden mussten, hat President Lionsgate in den letzten Tagen mit zwei Personalien für Aufsehen gesorgt. Zum einen nominierte er den demokratischen Senator Dr. Alessandro de Rossi als neuen Secretary for Defense and Veterans Affairs. Zum Anderen nominierte er den bislang noch recht unbekannten Vorsitzenden der National Taxpayers Union (NTU), Dr. John Henry Eden, als neuen Secretary of the Treasury and Commerce. Beide Kandidaten durchlaufen momentan ihre Hearings im U.S. Senate.
Midterm Elections
Bei den gerade abgeschlossenen Midterms, den Zwischenwahlen, haben die Demokraten eine "180°-Wende", wie es Mr. President ausdrückte, im Kongress der vVereinigten Staaten ausgelöst. Da die republikanischen Mandatsträger tweilweise nicht mehr antraten oder in der Vergangenheit ihre Ämter verloren sieht die neue Sitzverteilung nun so aus:
United States House of Representatives (5 Sitze)
New York: vakant
Florida: Jed Bartlet (Di)
Texas: vakant
Kalifornien: Ronald Nixon (R)
Colorado: vakant
Da im umstrittenen New York Abigail Lily Carter (Demokratische Partei) bei Ihrem Erstantritt - zuvor hatte der Republikaner Logan Mahone das Amt inne - nur 40 Prozent der Stimmen erhielt, muss sie nun erneut antreten. Bartlet und Nixon wurden bestätigt. In Texas war ebenfalls zuvor ein republikanischer Abgeordneter im Amt. Momentan steht es hier 1:1. Da aber auch in Colorado nun zu den Nachwahlen der Demokrat Mark F. Barret antritt, wird die Zahl der Demokraten in dieser Kammer wahrscheinlich weiter zunehmen.
United States Senate (10 Sitze)
New York
Dr. Alessandro de Rossi (D) - 06/2012
Jonathan T. Sherman (D) - 10/2012
Florida
Elijah Hunt (D) - 08/2012
Roger Durling (D) - 06/2012
Texas
vakant - 10/2012
vakant - 06/2012
Colorado
Matthew Vincente Santos (D) - 08/2012
Sam Mumm (D) - 10/2012
Kalifornien
Prof. Müller-Schwickerath (R) - 08/2012
vakant - 10/2012
Bei den Wahlen waren die Sitze der Senatoren Mumm und Sherman neu ausgeschrieben worden. Mumm sitzt seit 2010 unangefochten für Colorado im Senat, während Sherman ab und an den Platz mit einem Republikaner tauschte, bei diesen Wahlen jedoch erhielt er für seine Wiederwahl die Unterstützung von Zweidritteln der Wähler. Im Senat haben die Demokraten damit eine 6:1-Mehrheit und könnten Anliegen sowie Vetos des Präsidenten blockieren. Letzteres allerdings nur, wenn die Wahlen für das Repräsentatenhaus zugunsten der Donkeys ausgehen.
Presidential News
Daneben ist President Lionsgate in den letzten Tagen mit mehreren Grundsatzreden zu den Themen Außenpolitik, Rassismus und Nationalbewusstsein an die Öffentlichkeit getreten. Eine Einladung zum traditionellen "The White House Easter Eggs Roll“ nach Washington durfte ebenfalls nicht fehlen.
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